Newsletter - CORONA und die Steuerverwaltung

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

so haben wir uns alle sicherlich nicht den Übergang vom (nicht vorhandenen) Winter in den Frühling vorgestellt. Ein Virus hält das ganze Land fest in seinem Griff.

Das Personalamt hat den Personaldienststellen einen umfangreichen Katalog an Fallgestaltungen an die Hand gegeben, was in welcher Konstellation zu tun ist. Leider bleibt dieser Handlungsspielraum zum Teil weit hinter dem zurück, was andere Bundesländer und Verwaltungsbereiche des Bundes für den Öffentlichen Dienst entschieden haben. Hier bitte ich Sie, dem Ärger nicht bei den Kolleginnen und Kollegen im Personalreferat Luft zu machen. Auch dort ist man machtlos gegen Entscheidungen der obersten Dienstbehörde.

 Die Behördenleitung und der Senat wollen die Funktionsfähigkeit der Behörden aufrechterhalten; dies ist lobenswert, doch es darf gefragt werden: „Unter welcher Prämisse?“

Die Maßnahmen haben aber neben dem gesundheitlichen Aspekt auch noch andere Auswirkungen: Die Kitas und Schulen in allen Bundesländern sind geschlossen. Je nach Alter der Kinder müssen Eltern eine vollständige bis teilweise Betreuung sicherstellen. Die Schulkinder erhalten Aufgaben für die Arbeit zu Hause, was beim sonnigen Wetter die Betreuung nicht einfacher macht. Pflegebedürftige Angehörige befinden sich entweder in geschlossenen Heimen oder können von Pflegekräften nicht mehr so umfangreich gepflegt werden. Auch hier ergibt sich ein höherer Bedarf.

Ich bedanke mich bei allen Kolleginnen und Kollegen, die dafür Sorge tragen, dass weiterhin die Funktionsfähigkeit aufrecht erhalten bleibt - und bei allen Führungskräften, die ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Handlungsmöglichkeiten im Rahmen der Vorgaben ermöglichen.

Die DSTG hat in mehreren Schreiben an Senator Dr. Dressel darauf hingewiesen, dass die Kolleginnen und Kollegen der Steuerverwaltung bereit sind, ihren Beitrag für die Umsetzung der beschlossenen Hilfsmaßnahmen zu leisten. Aber telefonischer Kontakt oder die Bearbeitung von Stundungs- und Herabsetzungsanträgen müssen nicht in einem Bürokomplex erfolgen; diese Arbeiten können auch von zu Hause erledigt werden. Daher machen wir immer wieder darauf aufmerksam, dass das Motto für die Arbeit in der Steuerverwaltung lauten sollte: „So viel wie möglich (Homeoffice), so wenig wie nötig (im Büro).

Die Mehrheit der Kolleginnen und Kollegen in der Betriebsprüfung arbeiten schon von zu Hause aus. Die Vorgaben für die Kolleginnen und Kollegen in Telearbeit zu gehen, wurden gelockert. Die Verwaltung hat bereits einige Maßnahmen ergriffen, um den Personenkontakt in den Büros herunter zu fahren. Ein guter Anfang wie wir finden, aber noch nicht ausreichend.

 
(v.l.n.r) Abteilungsleiter 54 Karsten Dames,
Abteilungsleiter 55 Eric Heinz, DSTG-Vorsitzender Thomas Kuffer

Unseren Forderungskatalog haben Sie alle über ihren Ortsverband erhalten. Diese Forderungen, soweit sie nicht bereits umgesetzt wurden, bleiben weiterhin aktuell. Nun zeigt sich tatsächlich, wie es um die Digitalisierung der Stadt Hamburg bestellt ist.

In seinem Antwortschreiben versichert Senator Dressel, dass weiterhin daran gearbeitet wird, die Zahl der in den Büros arbeitenden Kolleginnen und Kollegen zu reduzieren und dadurch freiwerdende Kapazitäten zu nutzen, um möglichst viele Einzelbüros zu erreichen. Darüber hinaus wird daran gearbeitet, kostenlose Parkmöglichkeiten für die im Büro verbliebenen Kolleginnen und Kollegen zu schaffen.

Ich bin mir sicher, die Kolleginnen und Kollegen im IT-Referat tun ihr Bestes, um einem breiten Kollegenkreis die Arbeit von zu Hause zu ermöglichen. Leider stößt man auch hier an technische Grenzen, wenn die Leistungskapazitäten oder das LTE-Netz nicht ausreichend sind.

 Unabhängig davon, wie jeder einzelne zu einer Infektion und einem Risiko stehen mag, sind wir doch alle aufgefordert, auch auf die Rücksicht zu nehmen, bei denen das Risiko einer schweren COVID-19-Erkrankung hoch ist. Ich möchte Sie daher alle an dieser Stelle bitten, Rücksicht zu nehmen und den Kontakt zu anderen Personen für eine Übergangszeit so gering wie möglich zu halten.
Es gibt viele Fragen, die auch heute noch nicht beantwortet werden können. Das Virus ist zu neu und unerforscht, als dass man verlässliche Prognosen oder Abschätzungen abgeben kann. Daher gilt es, zuerst, die größte Vorsicht walten zu lassen. Haben wir Vertrauen in die handelnden Personen und Einschätzungen der Experten.

Haben Sie das Bedürfnis etwas los zu werden, uns ihre Ängste, Befürchtungen, Wünsche, Ideen mitzuteilen, dann tun sie es. Die DSTG Hamburg bleibt weiterhin aktiv für Sie und für die Steuerverwaltung, um allen zu helfen, gesund und aktiv durch diese Krise zu kommen.

Bleiben Sie gesund!

verantwortlich i. S. d. P.
Thomas Kuffer


Der DSTG-Newsletter (CORONA und die Steuerverwaltung) vom 27.03.2020 steht Ihnen auch im PDF-Format zum Download zur Verfügung.

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