Aktuelles

Newsletter - Weihnachtsgrüße

Details: Veröffentlicht: 21. Dezember 2020

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, aber normalerweise blicke ich in diesen Wochen zurück und denke an viele wundervolle Begebenheiten, die sich beruflich wie auch privat ereignet haben. Aber in diesem Jahr? In diesem Jahr war vieles anders, und sicher nicht besser.

Beruflich haben wir erlebt, wie Entscheidungsträger in einer Ausnahmesituation funktionieren, sich Vorgesetze und Mitarbeiter einsetzten, um die Arbeit am Laufen zu halten. Applaus für sog. systemrelevante Berufe, Kontaktverbote, Feierverbote und vieles mehr. Es war für einige ein verlorenes Jahr, besonders für diejenigen Kolleginnen und Kollegen, die den Verlust von Angehörigen beklagen mussten. Angst um die nahen Angehörigen, Freunde sowie Kolleginnen und Kollegen zu haben gehörte leider für viele zum Alltag.

Fragen und Antworten zum Widerspruchsverfahren 2020 (Stand: 09.12.2020)

Details: Veröffentlicht: 15. Dezember 2020

Mit diesen FAQ (Frequently Asked Questions, engl. häufig gestellte Fragen) zum Widerspruchs- verfahren gegen die Besoldungshöhe 2020 und Folgejahre möchten wir alle Interessierten kurz und knapp über einige, bereits aufgelaufene Fragen, informieren. Diese Aufstellung ist nicht abschließend und stellt den aktuellen Informationsstand dar. Wie wir dieses Jahr festgestellt haben, kann sich dieser wöchentlich ändern. Soweit nachfolgend von Beamtinnen und Beamten die Rede ist, gilt dies auch für die Versorgungsempfänger.

1. Widerspruchs- und Klageverfahren 2011/2012:

Mit dem Besoldungs- und Versorgungsgesetz 2011/2012 wurde die Sonderzahlung („Weihnachtsgeld") in die monatliche Besoldung eingegliedert, bzw. ist zum Teil entfallen. Gegen diese faktische Besoldungskürzung haben viele Kolleginnen und Kollegen Widerspruch eingelegt. Diese Widersprüche wurden aufgrund einer Absprache zwischen dbb und Personalamt, ruhend gestellt. Im Rahmen von Musterklageverfahren sollten die grundsätzlichen Fragen geklärt werden. Das Personalamt hatte zum damaligen Zeitpunkt erklärt, dass auf die Einrede der Verjährung verzichtet wird und die Folgen aus den laufenden Klageverfahren auf alle Beamtinnen und Beamten übertragen wird. Also auch auf diejenigen, die keinen Widerspruch/keine Klage eingereicht haben. Nach einigen Jahren des Austausches von Schriftsätzen fand in diesem Jahr eine mündliche Verhandlung statt, in der das Verwaltungsgericht seine verfassungsrechtlichen Zweifel an der Besoldung in Hamburg zum Ausdruck gebracht hat. Diese Zweifel bestehen bis in das Jahr 2019 hinein. Das VG Hamburg hat nun einen Vorlagebeschluss an das BVerfG gestellt, nun liegt es an dem BVerfG die Vorlage anzunehmen oder zurück, zuweisen.

Newsletter - Gespräch des Landesvorsitzenden mit Senator Dr. Dressel

Details: Veröffentlicht: 01. August 2020

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Corona bedingt fanden die Wahl des Ersten Bürgermeisters sowie die Bestätigung des neuen Senates erst Anfang diesen Monat statt. Die Bürgerschaftswahl war hier bereits vier Monate vergangen. Über den Koalitionsvertrag habe ich bereits im letzten Newsletter geschrieben. Ich habe die Bestätigung des neuen Senates zum Anlass genommen, unserem bisherigen und neuen Finanzsenator Dr. Dressel zu schreiben. Die Einladung zu einem Auftaktgespräch folgte zeitnah und das Gespräch fand, urlaubsbedingt, am 29.07.2020 statt. Neben unserem Landesvorsitzenden Thomas Kuffer nahm auch der Kollege Jan Asmussen an dem Gespräch teil.